Allgemeine Geschäfts­bedingungen mit Kunden­informationen

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Preise und Zahlungsbedingungen
  4. Liefer- und Versandbedingungen
  5. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
  6. Widerrufsrecht
  7. Eigentumsvorbehalt
  8. Mängelhaftung
  9. Freistellung bei Verletzung von Drittrechten
  10. Einlösung von Geschenkgutscheinen
  11. Einlösung von Aktionsgutscheinen
  12. Anwendbares Recht
  13. Gerichtsstand
  14. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
  15. Informationen zur Online-Streitbeilegung

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) der „Baum Automobile“ (nachfolgend „Verkäufer“ genannt), gelten für sämtliche Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“ genannt) mit dem Verkäufer über die vom Verkäufer in seinem Online-Shop angebotenen Waren abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2. Diese AGB geltend entsprechend für Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte, wenn und soweit nicht ausdrücklich Abweichendes geregelt ist.

1.3. Unter digitalen Inhalten im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten zu verstehen, die in digitaler Form hergestellt wurden und die vom Verkäufer nach Maßgabe dieser AGB bereitgestellt werden.

1.4. Diese AGB gelten entsprechend für den Erwerb von Gutscheinen, wenn und soweit nicht ausdrücklich Abweichendes geregelt ist.

1.5. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.6. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.7. Diese AGB gelten entsprechend für Verträge über die Lieferung von Lizenzschlüsseln, wenn und soweit nicht ausdrücklich Abweichendes geregelt ist.

Der Verkäufer schuldet im Rahmen eines solchen Vertrages die Überlassung eines oder mehrerer Lizenzschlüssel zur Nutzung der von ihm als dazugehörig beschriebenen Software bzw. Inhalte. Der Verkäufer schuldet außerdem die Einräumung der vertraglich vereinbarten Rechte zur Nutzung der jeweiligen Software bzw. Inhalte.

Dem Kunden wird jedoch kein geistiges Eigentum an der Software oder den Inhalten übertragen.

2. Vertragsschluss

2.1. Die Präsentation der Waren insbesondere im Onlineshop stellt noch kein bindendes Angebot des Verkäufers dar.

2.2. Der Kunde kann dieses Angebot per Fax, Email, postalisch oder telefonisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.

2.3. Der Verkäufer nimmt das Angebot des Kunden durch folgende mögliche Alternativen an:

– Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail)

oder

– Aufforderung zur Zahlung an den Kunden nach Abgabe der Bestellung

oder

– Lieferung der bestellten Ware

Maßgeblich für den Zeitpunkt der Annahme ist die erste eingetretene Alternative.

Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, der auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, stellt dies die Ablehnung des Angebots dar. Der Kunde ist dann nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.

2.4. Der Vertragstext des jeweils zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Vertrages wird durch den Verkäufer gespeichert. Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie die AGB werden dem Kunden per Email zugesendet.

2.5. Die Vertragssprache ist Deutsch.

2.6. Es obliegt dem Kunden, eine korrekte Emailadresse zur Kontaktaufnahme und Abwicklung der Bestellung anzugeben, sowie die Filterfunktionen so einzustellen, dass Emails, die diese Bestellung betreffen, zugestellt werden können.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1. Die angezeigten Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, wenn nichts anderes vereinbart ist.

3.2. Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden oder an Kreditinstitute zu zahlen sein.

Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den jeweiligen Einrichtungen oder Behörden zu erfragen.

3.3. Der Kunde kann die Zahlungsarten auswählen, diese wären entweder Barzahlung, mit EC-Karte oder per Überweisung.

3.4. Bei Vorkasse per Banküberweisung ist die Zahlung, wenn nichts anderes vereinbart ist, unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.

3.5. Der Verkäufer bietet dem Kunden zusätzlich die Möglichkeit an, den Kaufpreis für bestimmte konkret bezeichnete Artikel über die Partnerbank des Verkäufers zu finanzieren. Folgende Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein:

– Der Wohnsitz des Kunden befindet sich in Deutschland.

– Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands.

– Kunde und Darlehensnehmer sind identisch.

– Der Kunde verfügt über ein Girokonto bei einer deutschen Bank oder Sparkasse.

4. Liefer- und Versandbedingungen

4.1. Die Lieferung von Waren auf dem Versandweg erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

4.2. Entstehen dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten oder anderer Umstände die zur Unmöglichkeit der Zustellung führen, zusätzliche Kosten, so sind diese von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe oder Unmöglichkeit nicht zu vertreten. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde vorübergehend an der Annahme der Leistung verhindert war, es sei denn, der Verkäufer hat ihm die Leistung vorher angemessen angekündigt. Ausgenommen von dieser Regelung sind die Kosten der Hinsendung, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausgeübt hat. Hier verbleibt es bei der gesetzlichen oder der durch den Verkäufer getroffenen Regelung.

4.3. Bei vereinbarter Selbstabholung wird der Kunde durch den Verkäufer informiert, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereitsteht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers oder an einem vereinbarten Ort abholen. In diesem Fall entstehen keine Versandkosten.

4.4. Digitale Inhalte werden dem Kunden ausschließlich in folgender elektronischer Form überlassen:

per E-Mail

per Download

4.5. Gutscheine werden dem Kunden in folgender Form überlassen:

per E-Mail

postalisch

5. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte

5.1. Sofern sich aus den Angaben des Verkäufers im Online-Shop nichts anderes ergibt, räumt der Verkäufer dem Kunden an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht ein, diese nur zu privaten Zwecken zu nutzen.

5.2. Jedwede Weitergabe der überlassenen Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist verboten. Anderes gilt, soweit der Verkäufer einer Übertragung der überlassenen Lizenz an Dritte oder einen Dritten zugestimmt hat.

5.3. Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Kunden wirksam. Der Verkäufer kann eine Benutzung der überlassenen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis jedoch nicht statt und kann jederzeit widerrufen werden.

6. Widerrufsrecht

6.1. Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

6.2. Für das Widerrufsrecht gilt die Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

6.3. Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen, steht kein Widerrufsrecht zu.

7. Eigentumsvorbehalt

Sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt, bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.

8. Mängelhaftung

8.1. Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes vereinbart worden ist.

8.2. Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Die Nichtbefolgung hat keinerlei Auswirkungen auf die gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche des Kunden.

9. Freistellung bei Verletzung von Drittrechten

Sofern der Verkäufer dem Kunden vertragsgemäß neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden schuldet, hat der Kunde sicherzustellen, dass die dem Verkäufer von ihm zu diesem Zwecke überlassenen Inhalte nicht die Rechte Dritter verletzen. Die Vertragsparteien vereinbaren, dass der Kunde den Verkäufer von Ansprüchen Dritter in diesem Zusammenhang freistellt, außer, er hat die Rechtsverletzung nicht zu vertreten. Zu der Freistellung gehört auch die Übernahme der angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer bei einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, vollständig und wahrheitsgemäß alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

10. Einlösung von Geschenkgutscheinen

10.1. Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben worden sind („Geschenkgutscheine“), können auch nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden.

10.2. Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen können bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs eingelöst werden. Etwaige Restguthaben werden bis zum Ablaufdatum auf dem Gutscheinkonto des Kunden gutgeschrieben.

10.3. Geschenkgutscheine können ausschließlich vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Einlösung findet nicht statt.

10.4. Pro Bestellung kann nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden. Die Einlösung von mehreren Geschenkgutscheinen in einer Bestellung ist nicht möglich.

10.5. Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren eingelöst werden.

Der Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen kann nicht per Gutschein bezahlt werden.

10.6. Sofern der Wert eines Geschenkgutscheins zur Bezahlung der jeweiligen Bestellung nicht ausreicht, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen angebotenen Zahlungsarten verwendet werden.

10.7. Guthaben auf Geschenkgutscheinen werden nicht ausgezahlt und nicht verzinst.

10.8. Geschenkgutscheine sind grundsätzlich übertragbar.

Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den Kunden, der den jeweiligen Geschenkgutschein einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der etwaigen Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

11. Einlösung von Aktionsgutscheinen

11.1. Gutscheine, die der Verkäufer im Rahmen von (Werbe-)Aktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich abgibt und der Kunden nicht käuflich erwerben kann („Aktionsgutscheine“), sind nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im vom Verkäufer angegebenen Zeitraum einlösbar.

11.2. Aktionsgutscheine können nur von Verbrauchern eingelöst werden.

11.3. Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein.

Die konkreten Beschränkungen sind gegebenenfalls dem Aktionsgutschein zu entnehmen.

11.4. Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung erfolgt nicht.

11.5. Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden. Die Einlösung von mehreren Aktionsgutscheinen in einer Bestellung ist nicht möglich.

11.6. Der Warenwert der jeweiligen Bestellung muss mindestens den Betrag des Aktionsgutscheins erreichen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.

11.7. Sofern der Wert eines Aktionsgutscheins zur Bezahlung der jeweiligen Bestellung nicht ausreicht, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen angebotenen Zahlungsarten verwendet werden.

11.8. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder ausgezahlt noch verzinst.

11.9. Der Aktionsgutschein wird ebenfalls nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts retourniert.

11.10. Der Aktionsgutschein ist personengebunden und darf nur durch die Person eingelöst werden, die auf ihm benannt ist. Eine Übertragung des Geschenkgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer hat das Recht, aber nicht die Pflicht, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.

12. Anwendbares Recht

12.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.

Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

12.2. Diese hier getroffene Rechtswahl gilt nicht im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht bei Verbrauchern, wenn diese zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

13. Gerichtsstand

Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.

Sofern der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland hat, ist der Geschäftssitz des Verkäufers der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn dieser Vertrag oder Ansprüche aus diesem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können.

Dennoch ist der Verkäufer ist in den vorgenannten Fällen auch berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

14. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat

– Der Verkäufer hat sich den Richtlinien für „Google Kundenrezensionen“ unterworfen, die unter https://support.google.com/merchants/topic/7105962 aufrufbar sind.

15. Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission ist im Internet unter folgendem Link aufrufbar: https://ec.europa.eu/odr

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Kontakt

Adresse

Carl-Wilhelm-Niemeyer-Str. 14
31789 Hameln

Telefon

+49 (0)5151 - 404030

Telefax

+49 (0)5151 - 404038

E-mail

info@bmw-fuchs.de

Öffnungszeiten Sommer

März bis September
Mo - Fr: 9:00 - 18:00 Uhr
Samstag: 10:00 - 13:00 Uhr

Öffnungszeiten Winter

Oktober bis Februar
Mo - Fr: 9:00 - 17:00 Uhr
Samstag: 10:00 - 13:00 Uhr

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